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21.10.2020

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Irland:

Aufgrund stark steigender Infektionszahlen gilt in Irland die Corona – Alarmstufe 5 und Beginn eines sechswöchigen Lockdowns mit massiven Einschnitten im öffentlichen Leben. Bitte stimmen Sie sich vor dem Versand mit Ihren Empfängern in Irland ab ob diese geöffnet haben und Lieferungen entgegen nehmen können.

Tschechien:

Bedingt durch die aktuelle Entwicklung mit sprunghaft steigenden Zahlen, verhängt Tschechien einen landesweiten Lockdown. Dies beeinflusst natürlich auch die Abläufe bei unserem Partner.

30.04.2020

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Informationen vom DSLV Bundesverband Spedition und Logistik e. V.

Verfahrenserleichterungen und Modifizierungen für den Bereich Zölle

Die deutsche Zollverwaltung hat auf ihrer Website vorübergehende Verfahrenserleichterungen und Modifizierungen für den Bereich Zölle veröffentlicht und damit zumindest einige Forderungen des DSLV Bundesverband Spedition und Logistik umgesetzt:
https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Coronakrise/Zoelle/zoelle_node.html

Die Maßnahmen betreffen im Einzelnen:

Elektronische Kommunikation

Informationen zum Versenden von Dokumenten, Unterlagen und zollrechtlichen Bewilligungen auf elektronischem Weg:

Bewilligung
Bewilligungsinhaber haben die Möglichkeit, eine Bewilligungsausfertigung zusätzlich per E-Mail zu erhalten. Die Übersendung der Bewilligungsausfertigung hat aus Datenschutzgründen grundsätzlich verschlüsselt per DE-Mail zu erfolgen. Eine unverschlüsselte Übersendung der Bewilligungsausfertigung, ist aus Datenschutzgründen nur mit Zustimmung des Bewilligungsinhabers möglich. Sollten in dieser Bewilligung dritte Personen genannt werden, muss eine Einwilligungserklärung dieser Person vorliegen.

Vereinfachtes Eisenbahnversandverfahren (vEVV)
Bis auf Weiteres wird es nicht beanstandet, wenn im grenzüberschreitenden papiergestützten Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren (vEVV) und entsprechende gemeinsame Versandverfahren der Frachtbrief CIM nebst Unterlagen die Ware nicht körperlich begleitet.

Bei Transportbeginn kann der Frachtbrief CIM nebst Unterlagen eingescannt, per E-Mail an die Bestimmungszollstelle geschickt und bei Transportende an der Bestimmungszollstelle wieder ausgedruckt werden. Es ist auch möglich, den Frachtbrief an den Bestimmungsbahnhof zu mailen und dort auszudrucken und dem Zoll vorzulegen. Bei Frachtbriefen, die vom Zoll mit T1 gestempelt werden müssten, erfolgt die Freigabe durch den Zoll vor Transportbeginn per E-Mail. Voraussetzung hierfür ist, dass die Originaldokumente verfügbar bleiben und im Nachhinein geprüft werden können.

Nationales vereinfachtes Eisenbahnversandverfahren (nEVV)
Ebenfalls wird der Zoll es übergangsweise nicht beanstanden, wenn im nationalen vereinfachten Eisenbahnversandverfahren (nEVV) der Containerfrachtbrief bzw. Transportschein die Ware nicht körperlich begleitet. Bei Transportbeginn kann der Containerfrachtbrief bzw. Transportschein eingescannt, per E-Mail an die Bestimmungszollstelle geschickt und bei Transportende an der Bestimmungszollstelle wieder ausgedruckt werden. Es ist auch möglich, den Frachtbrief an den Bestimmungsbahnhof zu mailen und dort auszudrucken und dem Zoll vorzulegen. Bei Frachtbriefen, die vom Zoll mit T1 gestempelt werden müssten, erfolgt die Freigabe durch den Zoll vor Transportbeginn per E-Mail. Voraussetzung hierfür ist, dass die Originaldokumente verfügbar bleiben und im Nachhinein geprüft werden können.

Anerkennung eines T2L in Kopie anstelle eines Originals
Solange die Umstände es verhindern, dass die Original-T2L zum Nachweis der Unionswareneigenschaft rechtzeitig vorgelegt werden, können vorübergehend auch (auf elektronischem Weg übermittelte) Kopien der T2L anerkannt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass die Originale gemäß Artikel 51 Abs. 1 UZK für nachträgliche Kontrollen zur Verfügung gehalten werden.

Fristen

Heilungsmöglichkeit bei Versäumnissen:

Grundsatz
Fristversäumnisse durch Beteiligte, die nachweisbar bedingt sind durch die Einschränkungen und Beeinträchtigungen aufgrund der COVID-19-Pandemie, werden möglichst nicht mit negativen Folgen für den Beteiligten verknüpft. Vielmehr ist der Zoll bemüht, z.B. durch großzügige Anwendung von Heilungsmöglichkeiten negative Folgen zu vermeiden.

Verlängerung Verwahrfrist
Das Zollrecht sieht keine Möglichkeit vor, die Verwahrungsfrist nach Artikel 149 UZK zu verlängern. Sollte es aufgrund der Corona-Pandemie nicht möglich sein, die vorübergehende Verwahrung fristgerecht innerhalb von 90 Tagen zu beenden, sollten Unternehmen rechtzeitig Kontakt mit der zuständigen Zollstelle aufnehmen. Auch in diesen Fällen wird der Zoll bei der Suche nach sanktionslosen Lösungsmöglichkeiten unterstützen. Vom Verwahrer sollte ggf. geprüft werden, ob die Waren in ein Zolllager überführt werden können.

Großzügiges Festsetzen der Gestellungsfrist durch die Abgangszollstelle
Wegen der besonderen Corona-Situation wird der Zoll diese Gestellungsfristen großzügig festsetzen, um der aktuellen Verkehrssituation und (Kontroll-)Maßnahmen der Mitgliedstaaten, die zur allgemeinen Verzögerung von Transporten führen können, gerecht zu werden. Von der großzügigen Fristbemessung sollen auch „Zugelassenen Versender“ Gebrauch machen. Gleiches gilt auch für die Festsetzung der Frist für die Gestellung der Waren bei der Bestimmungs- bzw. Ausgangszollstelle im Versandverfahren mit Carnet TIR.

Gestellung der Waren bei der Bestimmungszollstelle nach Ablauf der Frist
Sofern Waren aus einem Versandverfahren erst nach Ablauf der Gestellungsfrist bei der Bestimmungszollstelle gestellt werden, werden bei der Prüfung des Nachweises, dass der Beförderer nicht für die Verspätung verantwortlich ist, durch die aktuelle Corona-Situation bedingte Verzögerungen besonders berücksichtigt. Gleiches gilt für die Beurteilung einer Fristüberschreitung im Versandverfahren mit Carnet TIR. Ein bereits eingeleitetes Suchverfahren steht der Anwendung dieser Regelung nicht entgegen.

Mund- und Schiffsvorrat
Wasserfahrzeuge der gewerblichen Schifffahrt, die aufgrund der COVID-19-Pandemie Gefahr laufen, die für den Bezug bzw. die Verwendung von Mund- und Schiffsvorrat in deutschen Seehäfen vorgesehenen Fristen zu überschreiten, können sich mit der örtlich zuständigen Zollstelle in Verbindung setzen, um die weitere Vorgehensweise abzusprechen.

Zahlungserleichterungen

Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Stundungen:

Zölle
Eine Stundung gegen Sicherheitsleistung ist grundsätzlich möglich.
Die Entscheidung, ob Zölle unter Anwendung der Maßnahmen zur Milderung wirtschaftlicher Schäden gestundet werden können, steht noch aus.

Einfuhrumsatzsteuer (EUSt)
Informationen zur Stundung der EUSt und anderer Einfuhrverbrauchssteuern finden sich unter folgendem Link:
https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Coronakrise/Steuern/steuern_node.html#Anker

Zollbehandlung

Informationen zu den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Warenverkehr:

Allgemeine Abfertigungshinweise
Einschränkungen bei der Zollabwicklung aufgrund der Coronakrise existieren derzeit nicht. In den örtlichen Behörden bestehen zudem Konzepte zur Aufrechterhaltung der Zollabfertigung, so dass auch bei Ausfallszenarien einzelner Standorte eine Abfertigungsmöglichkeit grundsätzlich gewährleistet wird.

Um auch weiterhin einen reibungslosen Ablauf bei der Abfertigung sicherzustellen, empfiehlt es sich bewilligte Vereinfachungen auch weiterhin zu nutzen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, in dem von der deutschen Zollverwaltung zur Verfügung gestellten IT-Verfahren ATLAS (Automatisiertes Tarif- und Lokales Zollabwicklungssystem) Anmeldungen zur vorübergehenden Verwahrung und Zollanmeldungen vorzeitig, d.h. vor Gestellung der Waren zu übermitteln. Die Zollstelle kann die Anmeldungen bereits vor der Gestellung der Waren vorprüfen, und Fragen hierzu vorab klären. Sofern die Vorprüfung keine Beanstandungen ergibt, wird dies vermerkt und führt in der Regel zu einer schnelleren Überlassung der Waren. Sofern kein eigener Zugriff auf das IT-Verfahren ATLAS besteht, kann auch ein Vertreter, der über einen entsprechenden Zugriff verfügt, beauftragt werden.

Darüber hinaus sollten Fragen oder Problemen bereits rechtzeitig vor der entsprechenden Abfertigung mit der zuständigen Zollstelle geklärt werden. Ihre zuständige Zollstelle finden Sie hier:
https://www.zoll.de/DE/Service/Dienststellensuche/Dienststellensuche/_function/DienststellenSuche_Formular.html?nn=282256&ambit_distance=25&ambit_distance.GROUP=1

Hilfsgüter

Hinweise zur Einfuhr von Hilfsgütern:
https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Coronakrise/Zoelle/Hilfsgueter/hilfsgueter_node.html

Fragen und Antworten

https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Coronakrise/Zoelle/Fragen-Antworten/fragen-antworten_node.html

29.04.2020

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Spanien:

Coronavirus-Lockerungen in den kommenden Wochen sind geplant.. Erwachsene sollen ab dem kommenden Samstag spazieren oder joggen gehen dürfen, ab Montag soll es dann weitere Lockerungen geben.

Es steht 4-Phasen-Plan für Lockerungen an, jede dieser Phase soll mindestens zwei Wochen dauern.

Frankreich:

Frankreich plant ab dem 11. Mai die Beendigung der strengen Ausgangssperren. Reisen in einem Umkreis von 100 km soll möglich sein, Sport alleine im Freien wieder uneingeschränkt erlaubt, Geschäfte sollen wieder öffnen, Strände bleiben allerdings aus Vorsicht geschlossen.

28.04.2020

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Großbritannien:

In Großbritannien bleiben die Corona – Beschränkungen bestehen. Der britische Premierminister Boris Johnson hat der vorzeitigen Lockerung der Ausgangsbeschränkungen in Großbritannien eine Absage erteilt.

Österreich:

In Österreich werden die Corona Maßnahmen gelockert, Hotels dürfen öffnen, Grenzen bleiben allerdings zu.

Ab Mai sind kleinere Zusammenkünfte dann wieder erlaubt,  Lokale und Hotels dürfen unter strengen Auflagen  wieder öffnen. Beim Tourismus aus dem Ausland bleibt die Regierung zurückhaltend.

Die neuen gelockerten Schutzauflagen gelten vorerst bis Ende Juni.

Italien:

Nur langsam lockert die Regierung die Corona-Vorschriften. Fabriken von strategischer Bedeutung, einige Baustellen und exportorientierte Betriebe dürfen wieder aufmachen. Alle übrigen Produktionsstätten dürfen ab dem 4. Mai wieder öffnen.

Mehr Bewegungsfreiheit für die Bürger wird in kleinen Schritten eingeführt, Familienbesuche sind nur in der eigenen Region erlaubt.

14.04.2020

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Frankreich:

Anders als andere Staaten denkt Frankreich noch nicht über Lockerungen der Corona-Maßnahmen nach. Die strengen Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus sind bis zum 11. Mai verlängert.

Ab dem 11. Mai sollen Schulen und Kindergärten schrittweise wieder öffnen. Restaurants, Cafés oder Hotels sollen aber vorerst geschlossen bleiben.

Österreich:

In Österreich dürfen ab der KW 16 kleine Geschäfte sowie Bau- und Gartenmärkte unter strengen Auflagen wieder öffnen. In einem späteren Schritt sollen dann andere Geschäfte und Einkaufszentren hinzukommen. Ferner wird die Quarantäne des Bundeslandes Tirol wieder weitestgehend aufgehoben.

Italien:

In Italien wird es voraussichtlich auch ab der KW 16 Lockerungen bei den Schließungsverordnungen der Industrie geben. Konkretes wurde hierzu aber noch nicht bekanntgegeben.

Tschechien:

In Tschechien dürfen vereinzelt und unter strengen Auflagen Baumärkte wieder öffnen.

03.04.2020

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Italien:

Die Maßnahmen vom 22.03.2020 (u.a. Schließungsanordnung großer Teile des Handels und der Industrie), wurde wie erwartet verlängert und zwar bis zunächst zum 13.04.2020. Dies bedingt weiterhin entsprechende Anpassungen der Laufzeiten.

01.04.2020

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Österreich:

Ab dem 01.04.2020 werden zusätzlich folgende Gemeinden in Salzburg unter Quarantäne gestellt:

AT-5700 Zell am See, AT- 5753 Saalbach-Hinterglemm und  AT-5541 Altenmarkt!

In den Gemeinden Flachau, im Gasteinertal und im Großarltal bleibt die Quarantäne aufrecht. In Flachau werden die Bestimmungen verschärft. In der 2.800-Einwohner-Gemeinde ist ab morgen auch der Berufsverkehr untersagt. Ausgenommen vom Verbot sind Versorgungsfahrten mit Lebensmitteln oder Treibstoffen. Die ursprünglich für zwei Wochen verhängte Quarantäne über sechs Gemeinden wäre in der Nacht auf Mittwoch ausgelaufen.

Nun gilt sie in den neun Orten bis mindestens 13. April, also nach Ostern.

31.03.2020

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Frankreich:

In Frankreich ist vergangene Woche ein Gesetzt in Kraft gesetzt worden, wonach bei Warenempfang keine Quittungsleistung mehr eingefordert werden kann. Es kann somit zunehmend dazu kommen, dass keine Quittung mehr geliefert wird. Wir bitten Sie, dieses Thema ggf. vorab zu klären. Zu den etwaigen versicherungsrechtlichen Konsequenzen können wir keine Stellung beziehen.

Zudem wurden wir darauf hingewiesen, dass vermehrt Supermärkte zwar offen sind und auch Ware annehmen; allerdings beschränkt sich dies dann häufig auf Food-Waren, also als wichtig erachtete Waren. Non-food Waren werden zum Teil annahmeverweigert und gehen ans Depot zurück. Es ist somit wichtig, noch genauer als bisher Info über die Zustellbarkeit einzelner Sendungen einzuholen.

Italien:

Aufgrund der überwiegenden Schließung der Produktionsbetriebe und zurückgehender Volumen wurden die Abfahrtsfrequenzen inneritalienischer Netzwerke auf 48 Stunden ausgeweitet. Dies bedingt entsprechende Anpassungen der Laufzeiten.

Spanien:

In Spanien wurden jetzt per Verordnung alle Arbeitnehmer, deren Arbeit nicht als „essenziell“ eingestuft ist, nach Hause geschickt. Während der Transportsektor selbst hiervon nicht betroffen ist, so wird dies doch in den nächsten Tagen zu einem noch weiteren Einbrechen der Produktionsmengen und somit der Speditionsaufträge von und nach Spanien sorgen. Dies wiederum wird absehbar für eine weitere Verschlechterung der Laufzeiten sorgen.

26.03.2020

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Irland:

Zur Eindämmung des Coronavirus hat die Regierung in Irland die Maßnahmen weiter verschärft. Alle nicht benötigten Geschäfte werden bis vorerst 19. April 2020 geschlossen.
Bitte klären Sie zwingend mit Ihren Kunden ab, ob die Waren noch zugestellt werden können!

25.03.2020

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Frankreich:

In Frankreich wurden die Maßnahmen weiter verschärft. Unser Partner in Frankreich meldet uns aktuell, dass in den PLZ – Gebieten/Departements 18-19-23-25-35-36-39-41-46-56-58-70-87 keine B2C Zustellungen mehr möglich sind.
In den PLZ – Gebieten/Departements 09-16-20-47-88 werden nur noch Sendungen, die zur Grundversorgung notwendig sind ausgeliefert.
Für den Rest von Frankreich muss mit Laufzeitverzögerungen gerechnet werden.